{"id":48,"date":"2015-02-20T14:33:35","date_gmt":"2015-02-20T13:33:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.geschichtsrallye.de\/?p=48"},"modified":"2015-09-17T01:40:55","modified_gmt":"2015-09-16T23:40:55","slug":"erfolgsmodell-ohnegleichen-zur-entwicklung-im-jemen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.geschichtsrallye.de\/?p=48","title":{"rendered":"Erfolgsmodell ohnegleichen – Zur Entwicklung im Jemen"},"content":{"rendered":"
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Es klingt wie Satire: Noch vor wenigen Monaten pr\u00e4sentierte Pr\u00e4sident Barack Obama den Jemen als erfolgreiches Modell der Antiterrorpolitik der USA, sprach von einer \u00bbidealen Partnerschaft\u00ab und k\u00fcndigte gar an, ein \u00e4hnliches Modell als \u00bbTeil einer L\u00f6sung f\u00fcr Syrien und den Irak\u00ab und insbesondere im Kampf gegen den \u00bbIslamischen Staat\u00ab (IS) anzustreben. Obamas Modell fu\u00dft auf einer Doppelstrategie: dem Krieg mit US-Drohnen und auf einheimischen Kr\u00e4ften, die die Bodentruppen stellen sollen. Der Einsatz von Drohnen hatte zur Folge, dass auch Hochzeitsfeiern bombardiert wurden und unbekannte Tote in Leichenhallen auftauchten.<\/p>\n<\/div>\n

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Doch die mit den USA verb\u00fcndete jemenitische Regierung mit ihren Bodentruppen existiert praktisch nicht mehr, seit die schiitische Houthi-Bewegung Ende Januar den Pr\u00e4sidenten Abd Rabbuh Mansur Hadi unter Hausarrest gestellt hat, um schlie\u00dflich am 6.\u2009Februar das Parlament aufzul\u00f6sen und durch ein \u00bbRevolutionskomitee\u00ab zu ersetzen. Es folgte die Schlie\u00dfung der US-Botschaft, das Botschaftspersonal wurde von K\u00e4mpfern der Houthi-Bewegung zum Flughafen geleitet, die danach ihren Fuhrpark um neue Jeeps erweiterten. Allerdings gab die F\u00fchrung der Houthis kurze Zeit sp\u00e4ter zu verstehen, man habe die Autos nur bis zur R\u00fcckkehr der Amerikaner sicher verwahren wollen. Die wiederum beeilten sich zu versichern, sie h\u00e4tten zur\u00fcckgelassene Waffen unbrauchbar gemacht. Das gilt allerdings nicht f\u00fcr die Milit\u00e4rausr\u00fcstung im Wert von Hunderten Millionen US-Dollar, die die jemenitische Regierung in den vergangenen zehn Jahren von den USA spendiert bekommen hat und deren Verbleib zum gr\u00f6\u00dften Teil kaum noch nachvollziehbar sein d\u00fcrfte. Einiges davon wird sich jedenfalls in einem Armeest\u00fctzpunkt im S\u00fcdjemen befunden haben, dessen Truppen sich gleichzeitig mit der Schlie\u00dfung der US-Botschaft dem jemenitischen al-Qaida-Ableger Aqap ergeben haben.<\/p>\n

Nach der Botschaft der USA schlossen sukzessive weitere Botschaften,<\/b> schlie\u00dflich auch die deutsche sowie die saudische und die der Vereinigten Arabischen Emirate. China und Russland dagegen gaben zu verstehen, sie wollten nicht nur bleiben, sondern ihre Aktivit\u00e4ten weiter ausbauen. Diese Ank\u00fcndigung ist allerdings wohl eher reflexhafter antiwestlicher Symbolpolitik als realen Handlungsm\u00f6glichkeiten und Interessen geschuldet. Das Desaster im Jemen hat jedenfalls einen neuen H\u00f6hepunkt erreicht. Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 15.\u2009Februar fordert die Houthis auf, die Regierungsmitglieder freizulassen, sich aus der Hauptstadt Sanaa zur\u00fcckzuziehen und keine weiteren einseitigen Schritte zu unternehmen. Man verga\u00df auch nicht, die Gewalttaten von al-Qaida zu verurteilen und die R\u00fcckgabe von dem Milit\u00e4r geh\u00f6renden Waffen anzumahnen. Das Dokument ist jedoch von Vorsicht gepr\u00e4gt, auch wenn die Houthi-Bewegung scheinbar eindeutig adressiert wird. Der auf der Initiative des Golfkooperationsrates von 2011 fu\u00dfende \u00dcbergangsprozess, dem zu folgen die Houthis aufgefordert werden, ist n\u00e4mlich obsolet. Und doch ist niemandem bisher eine Alternative zu diesem grunds\u00e4tzlichen Neuaufbau des jemenitischen Staats eingefallen.<\/p>\n

Eine wie auch immer geartete L\u00f6sung der Dauerkrise im Jemen ist zudem nur mit den Houthis denkbar. Und es spricht viel daf\u00fcr, dass auch die Houthis mit der offiziellen \u00dcbernahme der Regierungsgewalt eher einem Handlungszwang folgten als einem Kalk\u00fcl. Ohne finanzielle Hilfen droht umgehend der Kollaps des Restes an staatlicher Struktur, den der Jemen noch besitzt. Bereits seit den neunziger Jahren wird die Lage im Land immer instabiler, doch so nah an einem umfassenden B\u00fcrgerkrieg und einem v\u00f6lligen humanit\u00e4ren Zusammenbruch war es noch nie. Jamal Benomar, der UN-Sondergesandte f\u00fcr den Jemen, twitterte: \u00bbLassen Sie mich deutlich sein: Der Jemen kollabiert vor unseren Augen.\u00ab<\/p>\n

Eine Zeit lang, nach dem Ausbruch des \u00bbarabischen Fr\u00fchlings\u00ab 2011,<\/b> schien es Hoffnung zu geben. Den ausdauernden Protesten gegen das jahrzehntelang herrschende Regime des jemenitischen Pr\u00e4sidenten Ali Adullah Saleh folgte besagter Kompromiss des Golfkooperationsrates, der die \u00dcbergabe der Regierung an Hadi, einen \u00bbnationalen Dialog\u00ab und darauf fu\u00dfend eine neue Verfassung vorsah. Es ging um nicht weniger als um eine Neugr\u00fcndung des Jemen. Zentral war dabei die Frage nach einer k\u00fcnftigen f\u00f6deralen Struktur des Landes. Man diskutierte, begleitet von Kohorten internationaler Experten, \u00fcber ein Jahr lang, es gab Verl\u00e4ngerungen der Fristen, Anschl\u00e4ge, politische Intrigen, eine fortw\u00e4hrend erodierende \u00d6konomie. Im Sommer 2014 war die drastische Reduzierung der Benzinsubventionen der Anlass f\u00fcr den n\u00e4chsten Krisenschub. Nahezu ein Viertel des lediglich 14\u00a0Milliarden US-Dollar umfassenden Staatshaushalts f\u00fcr eine Bev\u00f6lkerung von rund 25\u00a0Millionen Menschen wurden f\u00fcr diese im Alltag lebenswichtigen Subventionen verbraucht. Die angedrohte fast 100prozentige Preiserh\u00f6hung erm\u00f6glichte den Houthis den Griff nach der Macht in Sanaa. Sie pr\u00e4sentierten sich dabei erfolgreich als \u00fcberkonfessionelle Protestbewegung, die die Forderungen der Demonstrierenden von 2011 nach Abl\u00f6sung der alten, extrem korrupten Eliten weitertragen wolle.<\/p>\n

Der Ursprung der Houthis liegt in einem \u00fcber Stammeszugeh\u00f6rigkeit und Religion definierten Gebiet im Norden des Landes. Ihre Basis besteht aus Zaiditen, Anh\u00e4ngern einer schiitischen Konfession, die bis zur Revolution 1962 im Nordjemen das Herrscherhaus stellte. Die Bewegung der Houthis entstand in den neunziger Jahren, ab 2004 f\u00fchrten ihre Anh\u00e4nger eine Reihe von Kriegen gegen die Zentralregierung mit ihrem Pr\u00e4sidenten Ali Abdullah Saleh, \u00fcbrigens selbst ein Zaidit. Wie umfassend die Unterst\u00fctzung des Iran f\u00fcr die schiitischen Houthis bei all dem war und ist, bleibt umstritten; immerhin feierte ein iranischer Parlamentarier in einer Stellungnahme anl\u00e4sslich der Erfolge der Houthis das jemenitische Sanaa bereits als vierte arabische Hauptstadt, die in die H\u00e4nde des Iran gefallen sei\u00a0\u2013 nach Beirut, Damaskus und Bagdad.<\/p>\n

Aber ganz so einfach ist es nicht. Weder kann der Iran ab jetzt die Rechnungen aus Sanaa bezahlen, noch beherrschen die schiitischen Houthis mehr als einen Teil des ehemaligen Nordjemen\u00a0\u2013 vom S\u00fcden und den Gebieten unter Kontrolle al-Qaidas oder diverser sunnitischer Stammeskonf\u00f6derationen ganz zu schweigen. Deutlich ist dagegen, dass die mittlerweile in Ansar Allah umbenannte Organisation der Houthis nach dem Vorbild der Hizbollah modelliert worden ist: Die \u00bbSarkha\u00ab, Slogan und kalligraphiertes Symbol der Bewegung, verflucht die Juden und w\u00fcnscht Israel und Amerika den Tod. Ausgerechnet im Jemen, der 2\u2009000 Kilometer von Israel entfernt ist und nun wahrhaft existentielle hausgemachte Sorgen hat. Allerdings geh\u00f6rt es ebenfalls zu den Errungenschaften der Houthis, auch noch die letzten der verbliebenen jemenitischen Juden aus ihrem uralten Siedlungsgebiet in der Houthi-Hochburg Saada vertrieben zu haben.<\/p>\n

Ein politischer Akteur neben den Houthis ist der ehemalige Pr\u00e4sident Saleh,<\/b> der mit seinen 33\u00a0Regierungsjahren nicht nur zur Spitzenklasse arabischer Diktatoren geh\u00f6rte, sondern der es auch als einziger von ihnen geschafft hat, seine Absetzung politisch zu \u00fcberleben. Seine K\u00e4mpfer kontrollieren nun mit den Houthis zusammen Sanaa. Zu den gro\u00dfen Verlierern geh\u00f6rt derzeit die Partei al-Islah, die die Muslimbr\u00fcder repr\u00e4sentierte und im Windschatten der Ereignisse in \u00c4gypten zun\u00e4chst der Gewinner des \u00bbarabischen Fr\u00fchlings\u00ab im Jemen zu sein schien\u00a0\u2013 bis sie im Sommer 2014 von den Houthis milit\u00e4risch und politisch geschlagen wurde.<\/p>\n

Im S\u00fcden des Jemen agiert au\u00dferdem die separatistische Bewegung Hirak, die l\u00e4ngst uneins dar\u00fcber ist, ob sie Autonomie, Unabh\u00e4ngigkeit oder F\u00f6deralismus fordern soll. Einige Verwaltungsbezirke des Landes haben nach der Macht\u00fcbernahme durch die Houthis schon erkl\u00e4rt, sich nicht an Weisungen aus der Hauptstadt Sanaa gebunden zu f\u00fchlen. Dar\u00fcber hinaus gibt es Aqap, den regionalen Arm von al-Qaida, der gegen die Houthis gerne mit konfessionellen Argumenten mobilisiert und seine Machtposition in weiten Teilen des menschenleeren S\u00fcdjemen, aber auch in den sunnitischen Stammesgebieten des Nordens ausbaut.<\/p>\n

Die Houthis haben, nach guter, alter Hizbollah-Tradition, im Sommer 2014, als sie de facto die milit\u00e4rische Kontrolle \u00fcber Sanaa \u00fcbernahmen, nicht direkt auch die politische Macht ergriffen, sondern ein \u00bbFreundschafts- und Partnerschaftsabkommen\u00ab mit der Regierung Hadi unterzeichnet\u00a0\u2013 was Obama die M\u00f6glichkeit gab, das Modell Jemen als Erfolg zu feiern. Es folgte das \u00dcbliche: Destruktion, Intrigen, Anschl\u00e4ge, Destabilisierung. Im Dezember wurde die sogenannte Potsdam-II-Konferenz abgehalten. Diese war ein Beispiel f\u00fcr das erfolglose Bem\u00fchen Deutschlands, im Jemen, dem H\u00e4tschelkind bundesrepublikanischer Entwicklungshilfe, ein bisschen Einfluss zu zeigen. Die Ereignisse im Jemen demonstrieren nicht zuletzt auch ein Scheitern des Vorzeigemodells deutscher Entwicklungshilfe.<\/p>\n

Vertreter der Houthis waren auch in Potsdam vertreten, aber die Empfehlungen, wie die Aufhebung bewaffneter Checkpoints in Sanaa, kamen offenbar nicht bei ihrer F\u00fchrung an. Denn bald darauf \u00fcbernahmen Houthi-Truppen im Januar den Pr\u00e4sidentenpalast, setzten die Regierung unter Hausarrest, stellten ihre neuerlichen Forderungen und wurden offensichtlich vom R\u00fccktritt des Pr\u00e4sidenten Hadi \u00fcberrascht, der pl\u00f6tzlich nicht mehr mitspielte. Nun m\u00fcssen die Houthis in Sanaa alleine regieren, sie setzten ein \u00bbSupreme Revolutionary Committee\u00ab ein. Die USA schlossen ihre Botschaft, aber von den Drohnenangriffen wollte Obama nicht lassen, demonstrativ wurden seit Ende Januar mehrere t\u00f6dliche ferngesteuerte Angriffe geflogen. Offiziell hat sich f\u00fcr die US-Regierung an ihrem Vorzeigemodell Jemen trotz der Evakuierung der Botschaft nichts ge\u00e4ndert.<\/p>\n

Die humanit\u00e4re Krise des Jemen bleibt bestehen. Man kann sich fragen, wie die Bev\u00f6lkerung bisher \u00fcberhaupt \u00fcberlebt hat. Dem j\u00fcngsten Bericht der britischen Hilfsorganisation Oxfam zufolge hat der Jemen nicht nur eine der h\u00f6chsten M\u00fcttersterblichkeitsraten weltweit, auch Unterern\u00e4hrung ist weit verbreitet: 60\u00a0Prozent der Kinder haben Wachstumsverz\u00f6gerungen; 16 der 25\u00a0Millionen Einwohnerinnen und Einwohner sch\u00e4tzt Oxfam als hilfsbed\u00fcrftig ein. Weitere Katastrophen drohen in der n\u00e4heren Zukunft: Dem bev\u00f6lkerungsreichsten Land der arabischen Halbinsel geht das Wasser aus. Sanaa gilt als erste Hauptstadt der Welt, die bald ohne funktionierende Wasserversorgung existieren muss.<\/p>\n

erschienen in der Jungle World<\/em> 8\/15<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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